Nina Hüsch ist neue Beigeordnete der Ortsgemeinde. In der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates am 8. Juli ging es auch um Sachthemen.
In der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Ortsgemeinderates von Selbach am 8. Juli im heimischen Schützenhaus wurde Matthias Grohs aufgrund seiner Wiederwahl vom Ersten Beigeordneten Michael Gotto zum zweiten Mal zum Ortsbürgermeister ernannt. Danach erfolgte die Verpflichtung der einzelnen Ratsmitglieder per Handschlag durch Grohs, der zuvor auf wichtige Paragrafen der Gemeindeordnung im Hinblick auf die Ausübung der Ratsmitgliedschaft hinwies. Neu im Rat sind Markus Arndt und Peter Hutzler. Franz-Willi Bläser und Daniel Hombach sind nicht mehr zur Wahl angetreten und wurden in der Sitzung mit einer Dankurkunde offiziell verabschiedet. Anschließend folgte die geheime Wahl der Beigeordneten: Michael Gotto wurde vom Rat einstimmig zum Ersten Beigeordneten wiedergewählt und Nina Hüsch ebenfalls einstimmig zur weiteren Beigeordneten gewählt. Frau Hüsch löst damit Daniel Hombach ab, der dieses Amt bis zum Ende der Legislatur gewissenhaft ausübte, aber aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wahl antrat. Hüsch wurde vom Ortsbürgermeister vereidigt, ernannt und in ihr Amt eingeführt.
Grohs richtete noch einige Worte an das Gremium und die Zuhörer: Er gratulierte allen Mandatsträgern zu ihrer Wahl und dankte ihnen für ihr Engagement und dass sie bereit seien, einen merklichen Teil ihrer freien Zeit dem Wohle der dörflichen Gemeinschaft zu widmen. Er skizzierte die wichtigsten Ziele bis 2029 (Fortführung Straßenausbau, stärkere Einbindung der Kinder und Jugendlichen ins Dorfgeschehen, Bauland für junge Familien möglichst im Rahmen der Innenentwicklung) und wünschte sich, dass der Gemeinderat als starkes Team weiterhin erfolgreiche und zukunftsweisende Umsetzungen „für unser schönes Selbach“ leisten werde – „mit Weitsicht (um das langfristige Allgemeinwohl im Blick zu haben), mit natürlicher Intelligenz, aber vor allem mit Liebe“, so Grohs.
Wind bringt warmen Geldregen ins Selbacher Tälchen
Nachdem die Mitglieder und Stellvertreter der Fachausschüsse gewählt wurden, erfolgte eine Arbeitssitzung mit verschiedenen Tagesordnungspunkten. So hat der Gemeinderat den Ortsbürgermeister ermächtigt, einen Vertrag mit der Firma Statkraft Windenergie zu unterzeichnen, der die finanzielle Beteiligung an der Stromerzeugung aus einem benachbarten Windpark regelt. Hier sind jährlich knapp 5.000 Euro für den Gemeindehaushalt zu erwarten – eine sehr erfreuliche Nachricht in Anbetracht der mageren Kassenlage.
In seinen Mitteilungen wies der Ortsbürgermeister darauf hin, dass in Kürze ein Absperrpoller am Wirtschaftsweg zwischen Haupt- und Finkenstraße die illegale Befahrung durch Autos verhindern wird. Außerdem wird eine Warnsirene an der gemeindeeigenen Garage errichtet, deren Kosten sich Kreis und Verbandsgemeinde teilen.
Der Ortsgemeinderat von Selbach (Foto: Thomas Hoffmann)Das neu gebildete Führungstrio der Ortsgemeinde Selbach (Michael Gotto, Matthias Grohs, Nina Hüsch (v.l.) (Foto: Thomas Hoffmann)
mit einem deutlichen Votum haben Sie mich bei der Kommunalwahl in meinem Amt als Ortsbürgermeister bestätigt. Für dieses starke Vertrauen in meine Person und Amtsführung danke ich Ihnen sehr herzlich! Ich werde die nächsten fünf Jahre alles daransetzen, nicht nachzulassen in meiner Leidenschaft und meinem Eifer, unser Dorf weiter voranzubringen – in allen Belangen. Dafür wird wieder eine großartige Mannschaft, unser Gemeinderat und die Ausschussmitglieder, hinter und vor mir stehen. Sie können sich darauf verlassen, dass wir als Team verantwortungsvoll die von Ihnen übertragenen Mandate wahrnehmen werden!
Aber für ein echtes Gelingen eines „Dorflebens mit Zukunft“ braucht es gerade auch Sie, liebe Selbacherinnen und Selbacher! Bitte unterstützen Sie mich und den Gemeinderat auch weiterhin mit Ihren Ideen, Talenten, Ihrer konstruktiven Kritik und ehrenamtlichen Tatkraft!
Ich freue mich auf die kommende Zeit, die so manche Erfolge und freudige Momente, aber sicherlich auch schwierige Herausforderungen für uns alle mit sich bringen wird. In einer gefestigten Gemeinschaft ist vieles möglich, das haben wir als Selbacher die vergangen fünf Jahre eindrucksvoll bewiesen. Weiter so!
Selbacher Flagge weht am Dorfplatz eine Woche lang aus Anlass des Sieges beim Kreisentscheid zum Dorfwettbewerb
Große Freude herrscht in Selbach: Wir alle gemeinsam, wir als Dorf, haben den ersten Platz auf Kreisebene beim bundesweiten Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ erzielt! Das gab’s noch nie und es ist eine bedeutsame Anerkennung und Wertschätzung für all die vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Weiterentwicklung unseres Heimatortes einsetzen. Und es motiviert für die Umsetzung weiterer Ideen und Pläne. Die Vorbereitung für die Kommissionsbereisung am 14. Mai war sehr kurz. Umso erfreulicher ist es, dass unsere Vorstellung laut des Expertenteams der Kreisverwaltung „perfekt“ gewesen sei. Wir konnten uns gegen Ziegenhain, Katzwinkel und Fürthen durchsetzen. Als nächstes steht der Gebietsentscheid (Gebiet Koblenz) im kommenden Jahr an, den wir mit gleicher Energie angehen werden.
Ortsbürgermeister Matthias Grohs dankt allen Selbachern von Herzen für ihr tatkräftiges und leidenschaftliches Mittun in der Dorfgemeinschaft! „Behalten wir diesen gesellschaftlichen Geist bei, dann können wir gemeinsam die größten Herausforderungen meistern“, so Grohs.
Nach der Ergebnisverkündung im Kreishaus trafen sich einige Selbacher am Donnerstagabend, 16. Mai, zu einer spontanen kleinen Feier auf dem Dorfplatz, um ihre Freude zum Ausdruck zu bringen.
Die Siegerurkunde wird Herr Landrat Dr. Enders persönlich im Spätsommer überreichen.
Selbacher Bürger stellen sich für die Kommunalwahl am 9. Juni auf
Kürzlich fand die Aufstellungsversammlung der Wählergruppe Grohs statt und sie stand ganz im Zeichen von Kontinuität.
Zum einen personell, denn bis auf zwei haben sich alle bisherigen Ratsmitglieder erneut für die Gemeinderatswahl aufstellen lassen. Drei weitere Bewerber konnten für die politisch neutrale Liste, angeführt von Ortsbürgermeister Matthias Grohs, gewonnen werden.
Zum anderen im Motto, das auch in politischer Hinsicht Beständigkeit für die nächsten fünf Jahre vorsieht. So verfolgen die Kandidatinnen und Kandidaten das Ziel, gemeinsam mit der Bürgerschaft das bisher Erreichte zu pflegen und zu festigensowie eingeschlagene, erfolgversprechende Pfade auszubauen. Das wäre schon eine Menge Arbeit, denn das Geleistete der vergangenen Legislatur ist umfangreich: Neben Einsparungen bei den laufenden Kosten, der Realisierung von großen Projekten wie beispielsweise Dorfplatz und Spielplatz sowie dem Beginn des Straßenausbaus, ging auch in ideeller Hinsicht ein Ruck durch die 800-Einwohnergemeinde: Es gelang durch Fleiß, Freude und Respekt eine neue Kultur am Sitzungstisch des Gemeinderats zu etablieren. Und auch die Identifikation der Bürger mit ihrem Heimatort konnte durch mancherlei Impulse seitens des Rates und der Einwohner selbst gestärkt werden. „Dieses dörfliche Gemeinschaftsgefühl ist nicht selbstverständlich, sondern in unserer wirren und schwierigen Zeit fragil und wie ein rohes Ei zu behandeln, das wir nicht fallen lassen dürfen“, so Grohs, der zum zweiten Mal für das Amt des Ortsbürgermeisters um das Vertrauen der Selbacherinnen und Selbacher wirbt.
Stärker einbinden und fördern möchten die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker künftig die Kinder und Jugendlichen des Dorfes. Weitere Punkte auf der Agenda bis 2029 sind Baulücken zu schließen sowie raumplanerische Möglichkeiten auszuloten. Die gemeindlichen Straßensanierungen sollen ebenfalls fortgesetzt werden. Hier werde man aber nicht im Eiltempo verfahren, sondern die finanzielle Zumutbarkeit der Bürger im Blick haben.
Die Wählergruppe stellte sich erstmals 2019 auf und markierte damit einen politischen Meilenstein in der Geschichte des Ortes: Zum ersten Mal fand damals eine Mehrheitswahl statt, bei der nur eine übergreifende Liste die bisherigen Parteien und Wählergruppen ablöste. Als Folge gibt es im Rat keine Fraktionen mehr. Auch das, so Grohs, sei „eine Errungenschaft, die wir als kleine Gemeinde nicht mehr rückgängig machen sollten. Wir konzentrieren uns auf die Sache, nicht auf die Person, die Vorschläge äußert.“ Der Blick auf die Kandidaten bestätigt die Schlagwörter der Gruppierung „übergreifend, vielfältig, bürgernah“: Unterschiedliche Berufe und Lebenserfahrungen spiegeln sich hier wider. Insgesamt gilt die dynamische Wählergruppe abermals als Anwärter für den jüngsten Gemeinderat im Landkreis (Durchschnittsalter 44 Jahre).
Die Kandidaten: 1. Matthias Grohs, 2. Nina Hüsch, 3. Michael Gotto, 4. Gerd Stahl, 5. Jens Groß, 6. Sabine de Nichilo, 7. Stefanie Küster, 8. Marcel Schneider, 9. Klaus Benterbusch, 10. Manuel Nauroth, 11. Marcel Kölzer, 12. Markus Arndt, 13. Peter Würthen, 14. Peter Hutzler. (Foto: Peter Würthen)
Laden Sie hier den Flyer der Wählergruppe herunter:
Alljährlich begeht die Ortsgemeinde die Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag. Lesen Sie hier die diesjährige Ansprache des Ortsbürgermeisters sowie einen Redebeitrag von Ratsmitglied Nina Hüsch.
Volkstrauertag 2022
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Heute ist Volkstrauertag. Wozu begehen wir eigentlich den Volkstrauertag? Von welchem Volk ist hier die Rede? Und um wen oder was sollten wir heute trauern? Wozu Gedenken?
Ist es nicht völlig überflüssig, gar destruktiv und lähmend, jedes Jahr aufs Neue vor einer alten Steinsäule zu stehen und Toten zu gedenken, die fürs Vaterland gefallen sind?
Vaterland. Volk und Vaterland, was bedeutet das überhaupt für uns? Sind diese Begriffe nicht auch von vorgestern? Passen die überhaupt noch zu unserem pluralistischen bunten Land, als welches wir uns heute gerne präsentieren? Vielen Bundesbürgern scheint es zumindest altmodisch, manch einem rückwärtsgewandt und zwielichtig, ja sogar falsch erscheinen, im Fackelschein und unter getragenen Melodien gefallenen Soldaten des kaiserlichen Heeres und der Wehrmacht die Ehre zu erweisen.
Wir, die wir hier stehen, haben eine andere Sicht auf die Dinge. Es ist gut und richtig, dass unsere Verfassung diesen Gedenktag als besonderen Stilletag schützt.
Nun, den Argwöhnischen sei gesagt, dass das Gedenken an vor allem junge Männer, die für Ihr Land kämpften und fielen, keinen Spott und Argwohn verdient. Ja, wir erinnern uns unter anderem an Soldaten eines der fürchterlichsten Kriegstreibers, Völkermörders und Despoten der Geschichte, aber: Die Soldaten, es waren die Unseren!
Den Argwöhnischen sei gesagt, dass wir seit den Gründungstagen der Bundesrepublik eine weit umfassendere Erinnerungspflege betreiben als „nur“ den Fokus auf die Gefallenen der beiden Weltkriege zu richten. Die Gedenkkultur ist, wie alles in unserer Gesellschaft, einem Wandel unterlegen und auch der Volkstrauertag hat sich mit den Jahren weiterentwickelt. Das vorhin vernommene Totengedenken wurde erst vor wenigen Jahren angepasst. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge engagiert sich weltweit für Verständigung unter den Nationen, er betreibt viel Jugendarbeit und führt internationale Workcamps durch.
Den Argwöhnischen sei gesagt, dass wir heute der Opfer des Ukrainekrieges gedenken, wir gedenken des von einer arabischen Gang brutal zusammengeschlagenen Familienvaters am Deutzer Bahnhof, wir gedenken des von einem Neonazi drangsalierten und gedemütigten kongolesischen KFZ-Mechanikers in einer Dortmunder Fußgängerzone, wir gedenken der seelisch verletzten Katholiken im Wisserland, deren Gotteshaus durch einen Brandstifter geschändet und erheblich beschädigt wurde, wir gedenken der Rettungssanitäter, die auf den sog. Maikrawallen in Berlin im Einsatz beschimpft, bespuckt und angegriffen werden, wir gedenken der viel zu vielen Kinder, die von ihren alkoholkranken Eltern vernachlässigt oder gar misshandelt werden.
Wir gedenken noch vieler weiterer Opfer seelischer und körperlicher Angriffe, die mitten unter uns, womöglich auch hier in Selbach, und tagtäglich leiden müssen. Es sind Menschen aus der Vergangenheit und der Gegenwart, Menschen unseres Volkes und Menschen, die hier leben oder anderswo auf der Welt. Sie alle sind Menschen! Es sind Menschen!
Für all diese Menschen opfern wir jedes Jahr nicht einmal eine halbe Stunde des Mitfühlens, Beistehens, Erinnerns und Mahnens im öffentlichen Raum. Ich finde, das müssen wir uns als zivilisierte Gesellschaft zumuten. Ein feierlicher Rahmen ist dieses Gedenkens würdig.
Doch satteln wir noch einen drauf: Zeigen wir nicht nur Empathie und schwingen Reden (oder lauschen ihnen), sondern zeigen wir vermehrt auch klare Kante gegen Ausgrenzung, Stigmatisierung, Anfeindungen, Hass, Rassismus und Gewalt jedweder Form. Zeigen wir mehr Courage im Alltag und gebieten Unrecht Einhalt, damit wir in den nächsten Jahren nicht noch mehr Gedenktafeln, neben diesen alten bronzenen hinter mir, vor unserem geistigen Auge projizieren müssen.
Also, es gibt – leider – zu viele Gründe, um diesen staatlichen Gedenktag zu begehen, zumindest das sind wir den Opfern schuldig. Tun wir dies auch weiterhin – hier bei uns in Selbach.
Matthias Grohs, November 2023
Volkstrauertag 2022
An wen denkst DU heute?
Volkstrauertag?
Was soll das denn noch?
Alles nur Erinnerung?
Alles nur Geschichte?
Alles längst vergangen?
Nein, denn die Geschichte wird immer ein Teil dessen sein, wie unsere Gesellschaft heute ist. Deswegen darf man nicht leichtfertig damit umgehen und vergessen, was einmal war. Die Erinnerungen an die Millionen Opfer aller Kriege dürfen nicht verblassen, nur weil die Zeit so viel Raum zwischen den Geschehnissen und der Gegenwart eingenommen hat. Für uns alle ist es wichtig, die Geschichte niemals zu vergessen und uns immer daran zu erinnern, was einmal geschehen ist. Niemals dürfen wir es zulassen, dass auch nur einer aufhört, an die Opfer zu denken.
An wen denkst du heute?
KZ–Häftlinge, Vermisste, Kriegsgefallene, Zivilisten, Kindersoldaten oder Verfolgte?
Das Gestern können wir nicht mehr ändern, aber das Morgen haben wir in der Hand. Gerade weil es noch immer so viele Kriege gibt, in denen immer noch so viele Menschen sterben, ist der Volkstrauertag nach wie vor aktuell und wichtig. Auch die Generationen, die noch folgen werden, müssen wissen, was einmal geschehen ist und dass es sich dabei nicht nur um Zahlen und Fakten handelt, sondern um menschliche Schicksale. Um wirkliche Trauer und echte Schmerzen. Um Angst und Schrecken. Es gibt immer jemanden, an den man an diesem Tag denken kann und wir sollten das niemals vergessen.
Wir stehen heute hier, um all der Opfer zu gedenken und um vor dem Vergessen zu mahnen. Um an den Frieden zu appellieren sowie an den gesunden Menschenverstand. Wir wollen zeigen, dass auch für Leute wie uns, die den Krieg zum größten Teil nicht miterlebt haben, der Volkstrauertag ein sehr wichtiger Tag ist. Solange wir uns an das erinnern, was in den Kriegen passiert ist, solange kann es sich nicht wiederholen und ebenso lange werden wir an all die Menschen denken, die durch die Kriege schwere Schicksalsschläge erlitten haben. Und hoffentlich wird man sich noch in 40 Jahren die Frage stellen: Volkstrauertag? An wen denkst DU heute?
Nina Hüsch, November 2023 (angepasst nach einer Vorlage vom Volksbund Kriegsgräberfürsorge e.V.)
Volkstrauertag 2022; alle Fotos: Sabine de Nichilo
Die erfolgte Baumaßnahme in der Schulstraße (Einrichten eines Stauraumkanals zur Oberflächenwasserabführung) wird erstmals wie angekündigt über Wiederkehrende Beiträge ab 2024 abgerechnet. Lesen Sie hier die betreffenden Informationen, die bei der Einwohnerversammlung am 12.10.2023 präsentiert wurden.
Für Fragen zu diesem Thema stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung, Fachbereich Bauen und Wohnen, gerne zur Verfügung unter wkb@rathaus-wissen.de.
Der Spielplatz in der Selbacher Dorfmitte erstrahlt in neuem Glanz: Die Ortsgemeinde hat den in die Jahre gekommenen alten Spielplatz komplett umgeplant, erweitert und liebevoll neugestaltet.
Er vereint nun verschiedenste Elemente vor allem für die Jüngsten, ist aber auch für Schulkinder spannend: Es gibt Geräte zum Bewegen und Begegnen, zum Verstecken, Gestalten und zum Ausruhen. Zentrales Thema und Mittelpunkt des Spielplatzes ist der Selbach, der abgeflacht und mit Sitzsteinen versehen zum Buddeln und Planschen einlädt. Ein weiteres Highlight ist die neue Seilbahn.
Ortsbürgermeister Matthias Grohs freute sich sehr, dass so viele Familien der Einladung von Ortsgemeinde und Förderverein „Wir für Selbach e.V.“ gefolgt waren. Bei strahlendem Muttertagswetter wurde der Platz von Groß und Klein bestaunt und natürlich sofort bis in den letzten Winkel erkundet. Landtagsabgeordneter Matthias Reuber und Ulrich Marciniak, Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Wissen, wurden als Ehrengäste begrüßt.
Das Projekt zur Neugestaltung ist nun – nach dem im letzten Jahr fertiggestellten Dorfplatz – bereits das zweite große Vorhaben im Rahmen der Dorferneuerung. Die Gesamtkosten für den neuen Spielplatz belaufen sich auf 132.600 €, wobei glücklicherweise auf eine Landesförderung in Höhe von 65% zurückgegriffen werden konnte, da Selbach als Schwerpunktgemeinde für Dorferneuerungsmaßnahmen eingestuft wurde.
Grohs freute sich, dass die Kostenplanung trotz Inflation eingehalten werden konnte, was auf eine sorgfältige finanzielle Planung und Umsetzung des Projekts hinweist sowie durch viel ehrenamtliche Eigenleistung gelingen konnte.
Er bedankte sich bei allen Beteiligten, die das Projekt möglich gemacht haben, vor allem aber bei Landschaftsarchitekt Martin Heinemann. Durch seine langjährige Erfahrung und sein tiefes Verständnis für die Bedürfnisse der kleinen Selbacher hat er einen Ort geschaffen, der diese beim Aufwachsen für viele Jahre begleiten wird.
Text: Steffi Küster
Fotos: Gemeinderat, Förderverein „Wir für Selbach“
Am 17. April rollten die Bagger in der Schulstraße an und markierten damit den Umsetzungsbeginn des im Jahre 2021 vom Ortsgemeinderat beschlossenen Straßenausbaukonzepts. Zwar wird es noch ein paar Jahre dauern, bis die Schul- und Görsbachstraße im Verbund vollständig ausgebaut werden wird, allerdings wird nun im Vorgriff auf diese Maßnahme ein technisches Bauwerk in einem kurzen Streckenabschnitt in den Straßenkörper eingelassen. Damit soll das Problem der bisher nicht vorhandenen Straßenoberflächenentwässerung beseitigt werden. Erstmals werden hierfür wiederkehrende Beiträgevon den Bürgern erhoben.
Bewährter Vereinsstammtisch trifft sich zum „kleinen Jubiläum“ im Jugendheim
SELBACH. Zum fünften Mal seit 2019 trafen sich die Vorsitzenden bzw. Geschäftsführer aller Selbacher Ortsvereine sowie Vertreter der Kirchengemeinde mit Ortsbürgermeister Matthias Grohs, um einen offenen Diskurs über das Gemeinde- und Vereinsleben zu führen. Inhaltlicher Schwerpunkt der regelmäßigen Gesprächsreihe ist der Veranstaltungskalender des Dorfes. Gemeinsam terminieren die Ehrenamtlichen am Anfang eines neuen Jahres die Feste und Ereignisse im Jahresverlauf. Dabei achten sie darauf, dass möglichst keine Terminüberschneidungen entstehen (bei der Vielzahl der dörflichen Aktivitäten kann dies allerdings nicht immer gelingen).
Teilnehmer des 5. Selbacher Dialogs
Es gibt Veranstaltungen, die von mehreren Institutionen ausgerichtet werden. Dies bedarf einer wohl strukturierten Kooperation und freundschaftlichen Kommunikation. Neben dem Kalendarium stehen bei dem Vereinsstammtisch die kritisch-konstruktive Analyse vergangener Ausrichtungen ebenso auf der Agenda wie die Weiterentwicklung traditioneller Feste sowie die Umsetzung neuer Ideen. „Ich freue mich, dass sich das Format inzwischen etabliert hat und alle hiesigen gesellschaftlichen Akteure erlebbar an einem Strang ziehen“, stellt Matthias Grohs fest. Die Vereine und Institutionen seien „unerlässliche Zahnräder eines Dorfgetriebes“, die ineinandergreifen müssten, um als Gesamtgefüge zu funktionieren. Dass diese Zusammenarbeit gelänge, zeigten die vergangenen Jahre, so Grohs. Der „Selbacher Dialog“ wird auch anlassbezogen, zum Beispiel vor besonderen Festen, durchgeführt. „Die Vereinstreffen sind sehr effektiv und bieten die Möglichkeit, auf direktem Wege gegenseitige Unterstützung zu arrangieren“, bemerkt Britta Palm als Vertreterin der Karnevalsfrauen.
Im Wechsel werden die Vereinsheime für den Dialog zur Verfügung gestellt. Dieses Mal fand das kleine „Jubiläumstreffen“ im Jugendheim in der Kirche statt. Das neue Jahr 2023 bietet „Klassiker“ wie zum Beispiel das Maifest und Schützenfest, aber auch neuere Angebote wie der Dorfflohmarkt. Die Eröffnung des Spielplatzes ist am 13. Mai geplant. Insgesamt können sich die Selbacher auf rund 30 Zusammenkünfte freuen. Ab sofort sind die Termine unter der Rubrik „Kalender“ einsehbar. Die Auflistung ist erfahrungsgemäß nicht abschließend, denn unterjährig kommen immer mal wieder Termine dazu. Auch sind die Sitzungen der gemeindlichen Gremien hier ersichtlich.
Teilnehmer des Selbacher Dialogs sind: Ortsgemeinde Selbach, DJK Wissen-Selbach, Förderverein „Wir für Selbach“, Karnevalsfrauen, kath. Kirchengemeinde, Musikverein Brunken, Sportfreunde Selbach, St. Hubertus Schützenbruderschaft, St. Anna-Verein.
Landesfinanzausgleich wird Bürger deutlich belasten. Wo bleibt die Erklärung aus Mainz?
Mit dem Landesfinanzausgleichsgesetz übernimmt das Land ein gescheitertes System aus Thüringen und Hessen. Anstatt aus diesen Fehlern zu lernen, macht das Land es sich mangels Kompetenz und getreu seinem Motto „einfach“. Das Gesetz selbst ist allerdings nicht nur kompliziert (sogar Finanzexperten tun sich schwer) und gekennzeichnet durch teilweise willkürliche Faktoren, sondern verursacht durch die Hebesatzsprünge eine Bürgerbelastung, die es in dieser Form noch nicht gab. Sollten Kommunen sich weigern, derartige Beschlüsse zu fassen, erhalten sie keine Zuschüsse mehr und der Haushalt wird nicht genehmigt. Das Dorfleben käme mehr oder weniger zum Stillstand.
Mit Verwunderung und Unverständnis verzeichne ich in dieser folgenschwereren Angelegenheit seitens der Landesregierung keinerlei Informationspolitik für die betroffene Bürgerschaft. In der Corona-Hochphase wurden keine Kosten gescheut, um Einschränkungen in der Presse zu erklären. Warum erfolgt dies hier nicht? Schließlich geht es um viel Geld, welches vom Volk neben weiteren Belastungen (Inflation, Energiekosten, ggf. Wiederkehrende Beiträge etc.) aufgebracht werden soll.
Stattdessen fühlt sich die Kreis-SPD bemüßigt in der Rhein-Zeitung endlich für Aufklärung und Interpretation im Sinne des Kabinetts Dreyer zu sorgen. Die Kommunen seien die „Sieger“. Beim besten Willen sehe ich in meiner Gemeinde keine Sieger, sondern Bürger, die in einer Polykrisenzeit schamlos und unverhältnismäßig zur Kasse komplimentiert werden. Erstaunlich, dass Sozialdemokraten dies lediglich als „Wermutstropfen“ abtun. Ob das ihre Wähler auch so sehen?
Das Land nimmt mit dem Gesetz eine historische Beschneidung der kommunalen Selbstverwaltung vor. Hier offenbart sich aus meiner Sicht eine Entfremdung der Landesregierung von den Gemeinden: Die politische gemeindliche Institution mag mit diesem Gesetz zwar überleben, aber die im wahrsten Wortsinne „Gemeinde“ selbst, nämlich die Bürgerinnen und Bürger, sind die Gelackmeierten. Ein fragwürdiges Verständnis von „Gemeinde“, das in der Regierung vorzuherrschen scheint. Die Dankesworte an das kommunalpolitische Ehrenamt, die von Berufspolitikern höherer Instanzen regelmäßig verlautbart werden, entpuppen sich vor diesem Hintergrund bloß noch als hohle Floskeln. Frust und Verärgerung bestimmen inzwischen die örtliche Politik, der es mit den beschriebenen Rahmenbedingungen zunehmend schwerfällt, das soziale Engagement in der Bürgerschaft zu fördern. Wer weiß, ob „die da oben“ noch lange „Staat machen“ können, wenn die staatliche Basis „da unten“ nicht mehr mitmacht.
Matthias Grohs, Ortsbürgermeister von Selbach
Liebe Selbacherinnen und Selbacher, vorstehender Leserbrief wurde am 26.11.2022 in der Rhein-Zeitung veröffentlicht. Wie Sie wissen, verhalte ich mich auf Ebene der Ortsgemeinde politisch neutral, denn bei uns geht es um reine Sachpolitik von Bürgern für Bürger. Ich bin kein Mitglied einer Partei. Doch sehen Sie mir nach, dass ich zu diesem Landesgesetz, das gravierende Auswirkungen für uns haben wird, einmal sehr deutlich Kritik in Richtung Landesregierung üben muss. Das Landesfinanzausgleichsgesetz wird aller Voraussicht nach zum 01.01.2023 eingeführt werden. In Selbach geht damit eine Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B um 100 Punkte einher, was eine Mehrbelastung für ein durchschnittliches Einfamilienhaus von rund100€ jährlich ausmacht. Leider haben wir in der Angelegenheit keinen Spielraum, sondern müssen unserer Verantwortung für die Ortsgemeinde unter Beachtung der Gesetze gerecht werden. Die Gremien der Ortsgemeinde werden sich in Kürze mit dem Thema beschäftigen müssen.
